Nutzungsbestimmungen für die Internetseiten von KuV24

1.	Anwendungsbereich
1.1	Eine Nutzung dieser von der Konzept und Verantwortung Versicherungsmakler GmbH (im folgenden kurz "kuv24" angebotenen Web-Seite (im folgenden: "kuv24-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.
1.2	Sofern der Nutzer bei Nutzung der kuv24-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2.	Leistungen
2.1	kuv24 hält auf der kuv24-Website bestimmte Produktinformationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2	kuv24 ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der kuv24-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt kuv24 keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der kuv24-Website.

3.	Nutzungsrechte an Informationen
3.1	Die Nutzung der auf der kuv24-Website zur Verfügung gestellten Produktinformationen unterliegen diesen Bedingungen oder bei Aktualisierungen von Informationen den früher bereits mit kuv24 vereinbarten und einschlägigen Nutzungsbedingungen.
3.2	kuv24 räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der kuv24-Website überlassenen Produktinformationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch kuv24 verfolgten Zweck entspricht.
3.3	Eine gewerbliche (kommerzielle) Nutzung sowie das Kopieren der Inhalte, Programme, der Daten oder deren Weitergabe bzw. Informationen sind ausdrücklich nicht erlaubt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung, unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges, wird eine Vertragsstrafe von 15.000,00 € erhoben. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt. Endverbrauchern ist der kostenfreie Ausdruck natürlich gestattet.

4.	Geistiges Eigentum
4.1	Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Produktinformationen und sonstige Inhalte von der kuv24-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von kuv24 in jedweder Form nicht verändert oder ergänzt werden.
4.2	Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an Schutzrechten eingeräumt, noch trifft kuv24 eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5.	Pflichten des Nutzers
5.1	Der Nutzer darf bei Nutzung der kuv24-Website nicht: Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.	Hyperlinks
	Die kuv24-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. kuv24 übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht kuv24 sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da kuv24 die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7.	Haftungsausschluss
7.1	Sofern Informationen, -oder Dateien unentgeltlich überlassen werden ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere für Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
7.2	Die auf der kuv24-Website enthaltenen Produktbeschreibungen sind unverbindlich; Produktänderungen sind ausdrücklich vorbehalten Die in den Online-Anträgen genannten Konditionen sind verbindlich, jedoch behalten sich die Versicherungsgesellschaften das Recht vor, Anträge anzunehmen oder auch Deckungen abzulehnen.

8.	Sonstige Haftung, Viren
8.1	Die Haftung von kuv24 für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von kuv24 ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.2	Obgleich sich kuv24 stets bemüht, die kuv24-Website virenfrei zu halten, garantiert kuv24 keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der kuv24-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9.	Datenschutz
	kuv24 beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der kuv24-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

10.	Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
	Sollte der Inhalt oder die Gestaltung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so ist eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote an KuV24.de - Konzept und Verantwortung Versicherungsmakler GmbH zu richten. Gegebenenfalls werden die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

11.	Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1	Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
11.2	Gerichtsstand ist Ulm
11.3	Die einzelnen Seiten der kuv24-Website werden von der Konzept und Verantwortung Versicherungsmakler GmbH betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland. kuv24 übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der kuv24-Website auch an Orten außerhalb der BRD abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb der BRD auf die kuv24-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der kuv24-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.

	Stand: 01. Juli 2009

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